In Zeiten stetig wachsender rassistischer Mobilmachung, der sich andeutenden Wahlerfolge der AFD und beinahe alltäglichem rechtem Terror, ist unsere Infrastruktur ein unverzichtbarer Teil der Organisation antifaschistischer Kämpfe.Während jedoch Tag ein Tag aus Geflüchtete angegriffen werden und der deutsche Mob ungestört durch die Landschaft marodieren kann, hat der Berliner Senat nur eins im Sinn: den Kampf gegen linke Strukturen auszuweiten.Vor einigen Wochen hat Henkel den Berliner Wahlkampf eingeläutet, im Schlepptau ein Großaufgebot von Schweinen um die Rigaer 94 zu stürmen. Im November letzten Jahres, pünktlich nach Rückkehr aus seinem Dauerurlaub in Vietnam erklärt Henkel schließlich den Friedrichshainer Nordkiez zum Gefahrengebiet.
Seit dem Startschuss für die politischen Hungergames häufen sich die Angriffe von staatlicher Seite auf unsere Projekte. So müssen bereits die angedrohten Räumungen der Friedel 54, des M99 und des Wagenplatzes Kanal als Teil einer lang ersonnenen Strategie und als Angriffe auf unsere Strukturen verstanden werden. Des weiteren seien die wiederholten Durchsuchungen, genannt Begehungen, der Rigaer 94 und dem einhergehenden Diebstahl diverser Gegenstände, wie Heizmaterialien und Feuerlöschern sowie die willkürlichen Schikanen im Nordkiez in Form von „unabhängigen Personenkontrollen“ zu nennen.
Die Krone wurde dem Ganzen am letzten Wochenende aufgesetzt. Nachdem einem Nazi im Abstand das serviert wurde, was ihm gebührt, rückten die Bullen erneut aus ins Gefahrengebiet. Der Straßenabschnitt rund um die Rigaer 78 wurde im Folgenden die ganze Nacht belagert, das Abstand wurde mit Amtshilfe der Feuerwehr demoliert und Anwesende mit Repressalien belegt.Friedrichshain hat eine lange Tradition des antifaschistischen Widerstandes. Nicht zuletzt gibt bzw. gab es eine extreme Dichte an Hausprojekten im Bezirk um den antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und sich gemeinsam verteidigen zu können.
Natürlich haben sich die Zeiten geändert, jedoch fällt es auf, dass sich vermehrt wieder rechter Abschaum nach Fhain traut. So seien nur kurz die rechte Sponti im September 2015 oder auch die filmenden Wahnwichtel vor der Rigaer 94 erwähnt. Aber auch in anderen Bezirken, hat sich die Situation nicht gerade zum Besseren gewendet. So brüstete sich Bärgida vor einigen Monaten nach Kreuzberg gelaufen zu sein (Anhalter Bahnhof) und auch die AFD fühlt sich sicher genug, Info-Stände mit nur wenigen Personen abzuhalten.
Diese Beispiele sollen nicht zu einer riesigen Bedrohung aufgebauscht werden, sie sollen vielmehr aufzeigen, dass Nazis und rechte Hetzer_innen an Selbstvertrauen gewinnen und der Meinung sind, sich unbedarft durch unsere Kieze bewegen zu können.
Auch ein Blick über den Berliner Tellerrand verspricht keine schöneren Aussichten. In Hannover wurde das UJZ Korn gerazzt, in Flensburg die Luftsschlossfabrik geräumt und in Leipzig randalierten Faschos quer durch Connewitz. Wir wissen, dass die Zeiten beschissen sind und wir würden uns gerne weniger mit uns selbst befassen. Jedoch müssen wir eingestehen, dass unsere Treffpunkte, Projekte, Räume, Häuser essenziell für unsere Zukunft sind. Deswegen rufen wir alle dazu auf, unsere selbstverwalteten, autonomen und progressiven Räume gegen staatliche sowie neonazistische Angriffe zu verteidigen! Es liegt an uns der massiven und systematischen Offensive des Staates etwas entgegenzusetzen und die bevorstehenden Räumungen zum Desaster zu machen.
Wir schließen uns dem Tag-X-Aufruf an: 20:00 Uhr Kreuzberg – Achtet auf Ankündigungen!