Update zum Besuch von Erdogan, den Aufrufen, Aktionen, Protesten und der Mobi

Mehreren Medienberichten ist zu entnehmen, dass der Diktator der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, bereits am Donnerstag den 27.09. um 22:00 Uhr Ortszeit im militärischen Bereich des Flughafens Berlin Tegel landen wird. Nach der Ankunft in Tegel wird Erdogan zum Pariser Platz eskortiert. Bisher wird die Wegstrecke geheim gehalten.
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Update zum TagX – Erdogan kommt am 28.September

Im Laufe des heutigen Tages (07.08.) wurde der Staatsbesuch des Diktators des AKP -MHP Regimes in Berlin für den 28. und 29. September bekannt gegeben. Dies geht aus zahlreichen Pressemeldungen hervor und wurde durch das Bundespräsidialamt bestätigt. Demzufolge wird Erdogan vom Bundespräsidenten Steinmeier mit „militärischen Ehren“ empfangen werden, Banket und Treffen mit Angela Merkel inklusive.
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Kurzupdate zum TagX – Erdogan kommt (voraussichtlich) Ende September

Gestrigen Medienberichten zufolge wird der Diktator des AKP -MHP Regimes, Erdogan, im Herbst diesen Jahres zum Staatsbesuch nach Berlin kommen. Weiter heißt es, dass das Treffen mit Vetreter*innen der Bundesregierung für Ende September geplant sei. Über das konkrete Datum werde aber noch verhandelt. Wie bei hohen Staatsbesuchen üblich, wird der Diktator vom derzeitigen Bundespräsidenten Frank-Walther Steinmeier empfangen werden, Staatsbankett und Militärische Ehrung inklusive. Der Besuch Erdogans wäre der erste Staatsempfang in Deutschland seit 2014, wir hoffen, dass es der letzte wird.
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Die Türkei vor den (Neu)-Wahlen – Erdogan in Berlin?!

Am 24.Juni finden in der Türkei die vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Ursprünglich waren die Wahlen auf November 2019 datiert, das AKP / MHP-Regime ließ sie jedoch vorlegen. Die Gründe für die vorgezogenen Wahlen sind zahlreich, sitzt die Regierungskoalition doch nicht mehr so fest im Sattel wie man vermutet hatte. Die anhaltende Talfahrt der türkischen Währung Lira, der drohende Wirtschaftskollaps, zahlreiche Korruptionsskandale des Erdogan-Clans, steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Armut in vielen Teilen der türkischen Bevölkerung und die damit einhergehende Unzufriedenheit setzen dem Despoten und seiner Gefolgschaft erheblich zu. Das Regime wird daher alles in Bewegung setzen, um an der Macht zu bleiben und diese weiter zu zentrieren. Schließlich geht es für sie um alles oder nichts.
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„Geldprobleme? Fragen Sie ihre Bank!“ – Soli-Demonstration für Lisa & Thomas!

Wir begrüßen den Aufruf zu einer unangemeldeten Soli-Demonstration am 12.05.2018 in Berlin und möchten diese mit einem weiteren Aufruf unterstützen. Thomas wurde zu 16 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt, nachdem er 1996 bei einem Banküberfall festgenommen wurde. Lisa wurde am 7. Juni 2017 zu 7 ½ Jahren Haft verurteilt. Der Vorwurf: Überfall auf eine Filiale der katholischen Pax Bank in Aachen.
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Der 1.Mai, die Hip-Hop Bühne und die AKP

Auch in diesem Jahr findet im Rahmen des Mayfestes die Hip – Hop Bühne am Oranienplatz statt. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus, Islamophobie und Verdrängung“ beginnt am 1. Mai um 12 Uhr das Konzert, dass mit einem Line Up von lokalen Größen und überregionalen Acts auffährt. Soweit nichts Neues. Festes Ritual für die einen, neuer Magnet für zahlreiche Auswärtige, die dafür nach Berlin pilgern.

Währenddessen im Rahmen der diesjährigen 1. Mai Mobilisierung dazu aufgerufen wird, die Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung offensiv zu zeigen, bietet sich mit dem 36 Kingz Member und Moderator der Hip – Hop Bühne Senol Kayaci ein deutlich anderes Bild, welches den seit Jahrzehnten existierenden Burgfrieden in Kreuzberg verdeutlicht. Senol Kayaci, seines Zeichens Moderator und Kiezgröße, ist bekannter und bekennender AKP Anhänger und somit Unterstützer des Türkischen Regimes.
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Berlin: Aufruf zum Tag X – des Besuchs von Erdogan

In den kommenden Wochen ist es soweit: Der Despot aus Ankara kommt zum Staatsbesuch nach Berlin. Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım ließ bereits am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar verlauten: „Wenn die Regierung gebildet ist, wird es natürlich auf höchster Ebene Besuche geben“. Und weiter: „Präsident Erdogan wird nach Deutschland kommen und Frau Merkel, die Bundeskanzlerin, wird in die Türkei kommen.“ Die neue deutsche Bundesregierung wurde in der vergangenen Woche bereits gebildet.
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Neuer pgp-Schlüssel

—Zur Info—

Wir haben seit März einen neuen pgp-Schlüssel. Diesen findet ihr zusammen mit dem aktuellen Fingerprint unter Kontakt.

Bitte nutzt zur Kommunikation mit uns nur noch den aktuellen Schlüssel!

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Bericht zur antifaschistischen und internationalistischen „Defend Afrin Demonstration“

Fazit, (Selbst)-Kritik und der Versuch einer Diskussion für die kommenden Monate.

Vorab: Der folgende Bericht stellt explizit nur die Ansichten und Bewertungen von uns als Gruppe dar und steht nicht für Alle, die sich im Vorbereitungskreis der Demo befunden haben.

Am letzten Sonntag (04.02.2018) demonstrierten in Berlin mehr als 4000 Menschen ihre Solidarität mit dem Widerstand in Afrin und der Revolution in Rojava. Weiterhin wurde den gefallenen Kämpfer*innen eben jener Revolution gedacht – Şehîd namirin!
Fast zeitgleich gab es weitere Demonstrationen mit tausenden Menschen in Hamburg und Stuttgart. In Afrin selbst, waren die Straßen mit 100.000 Ḿenschen gefüllt.
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AfD-Demo zum Desaster machen – Antifeminismus und Rassismus bekämpfen!

Am 17.02.2018 ist es soweit: Die AfD will erneut in Berlin auf die Straße gehen. Mit einem „Frauenmarsch“ soll der bereits in weiten Teilen der Gesellschaft vorhandene Rassismus weiter salonfähig gemacht werden. Beginnen soll das Ganze um 15 Uhr am U-Bhf. Hallesches Tor in Kreuzberg.

Das es ausgerechnet die Partei ist, deren Führung jedes mal aufs neue den christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ unterstützt, und jetzt für Frauenrechte demonstrieren will erscheint nur auf den ersten Blick paradox. Bei genauerem hinsehen, geht es der AfD um die „deutsche Frau“, die nicht mehr sicher sei, den Erhalt des „deutschen Volkes“, dass die AfD durch Migration bedroht sieht.Die AfD steht für eine reaktionäre, chauvinistische, ultra-konservative Welt und vor allem für das dazugehörige „Frauenbild“.
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